Archiv für März, 2014

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Die eigene Zukunft sichern. Vorsorge und Vermögensaufbau über PBM

31.03.2014 Allgemein

Extravereinbarungen: BGH-Urteil bestätigt erneut separate Vergütungsvereinbarung

Extravereinbarungen sind zulässig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe stärkt die Verbraucherrechte, indem er in einem Urteil vom 12.03.2014 das Modell der Kostenausgleichsvereinbarung KAV rechtlich bestätigt. Zuvor wurde in Entscheidungen vom November und Dezember 2013 auch die Rechtmäßigkeit separater Vergütungsvereinbarungen festgestellt. Der Bundesgerichtshof wies in seinem jüngsten Urteil zu diesem Thema darauf hin, dass § 169 Abs. 5 S. 2 VVG[Weiterlesen…]

19.03.2014 Allgemein

AFA AG: Bundesgerichtshof bestätigt erneut separate Vergütungsvereinbarung

Wie zuvor in den wegweisenden Entscheidungen vom November und Dezember 2013 zur Rechtmäßigkeit separater Vergütungsvereinbarungen, hat der BGH mit seiner aktuellen Entscheidung vom 12.03.2014 erneut festgestellt, dass separate Vereinbarungen über die Kosten wie beispielsweise eine Kostenausgleichsvereinbarung KAV grundsätzlich gültig sind. Sie verstoßen nicht gegen §§ 169 III S. 1, 169 V S.2 VVG. Dabei liege auch keine unzulässige Umgehung vor.[Weiterlesen…]

14.03.2014 Allgemein

AFA AG: BGH-Urteil zur Kostenausgleichsvereinbarung – Bundesgerichtshof bestätigt Kostenausgleichsvereinbarung KAV

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat am 12.03.2014 das Modell der Kostenausgleichsvereinbarung KAV rechtlich bestätigt. Der BGH urteile dabei über KAV zu fondsgebundenen Renten- (FRV) und Lebensversicherungen (FLV). Risikotarife wie beispielsweise die selbstständige Kostenvereinbarung zur Berufsunfähigkeitsversicherung sind  davon ohnehin nicht betroffen. Der BGH stellte  dabei in seiner Entscheidung klar, dass § 169 Abs. 5 S. 2 VVG auf separate Kostenausgleichsvereinbarungen[Weiterlesen…]

13.03.2014 Allgemein

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Mehrwertsteuer Es sollte von der seitens der Europäischen Union eröffneten Möglichkeit Gebrauch gemacht werden, die Mehrwertsteuersätze für lohnintensive Branchen zu senken. Dies würde auch in Deutschland für eine Vielzahl kleiner Betriebe eine enorme Entlastung bedeuten. 

13.03.2014 Allgemein

AFA AG: Bundesgerichtshof stärkt Verbraucherrechte und bestätigt Kostenausgleichsvereinbarung KAV

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 12.03.2014 das Modell der Kostenausgleichsvereinbarung KAV rechtlich bestätigt und stärkt damit die Verbraucherrechte. Die Richter in Karlsruhe stellten in ihrem Urteil klar, dass § 169 Abs. 5 S. 2 Versicherungsvertragsgesetz auf separate Kostenausgleichsvereinbarungen nicht anwendbar ist. Dieser Paragraph regelt die Rückkaufswerte im Falle einer Kündigung. Ausdrücklich heben die Richter des BGH in ihrer Urteilsverkündung hervor,[Weiterlesen…]

13.03.2014 Allgemein

PrismaLife – Das Modell der Kostenausgleichsvereinbarung ist laut Bundesgerichtshof rechtsgültig

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat am 12.03.2014 das Modell der Kostenausgleichsvereinbarung rechtlich bestätigt. Der BGH hat in seinem Urteil klargestellt, dass § 169 Abs. 5 S. 2 VVG auf separate Kostenausgleichsvereinbarungen nicht anwendbar ist.

12.03.2014 Allgemein

AFA AG: Bundesgerichtshof bestätigt Kostenausgleichsvereinbarung KAV

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat am 12.03.2014 das Modell der Kostenausgleichsvereinbarung KAV rechtlich bestätigt. Der BGH hat dabei in seinem Urteil klargestellt, dass § 169 Abs. 5 S. 2 VVG auf separate Kostenausgleichsvereinbarungen nicht anwendbar ist. Ausdrücklich hebt dabei der Bundesgerichtshof in seiner Urteilsverkündung hervor, dass Kostenausgleichsvereinbarungen weder einen Verstoß gegen § 169 Abs. 5 S. 2 VVG noch[Weiterlesen…]

12.03.2014 Allgemein

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Mittelständler im Bundestag Der BDS stellt sich in den Dienst seiner Mitglieder und kämpft seit vielen Jahren für eine Mittelstandspolitik, die ihren Namen auch verdient.

12.03.2014 Allgemein

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Berlin braucht stabilen Wohnungsneubau Im Wohnungsbau markiert das Jahr 2012 eine Trendwende. Nachdem bereits 2011 die Zahl der Baugenehmigungen deutlich gestiegen war, wurden nun 2012 auch erheblich mehr Wohnungen fertiggestellt als in den Vorjahren. Mit rund 4.200 neuen Wohnungen und ca. 1.200 fertiggestellten Wohnungen in bestehenden Gebäuden wurde der höchste Stand der letzten zehn Jahre erreicht. Die Aussichten, dass der[Weiterlesen…]

12.03.2014 Allgemein